Samstag, 17. Oktober 2020

Gemeinderatssitzung wird verschoben

Die für Montag, 19. Oktober angesetzte öffentliche Gemeinderatssitzung wird verschoben auf einen späteren Termin. Grund für die Verschiebung ist die nicht fristgerechte Veröffentlichung der Tagesordnung in der Schwäbischen Zeitung, die das offizielle Bekanntmachungsorgan der Stadt Friedrichshafen ist.

Wegen eines Fehlers in der Zeitungsproduktion war die Bekanntmachung nicht wie beauftragt am Freitag, sondern erst am Samstag erschienen. Damit wurde die Frist für die Ankündigung von öffentlichen Sitzungen um einen Tag unterschritten. Die Schwäbische Zeitung bedauert den Vorfall und die Folgen.

Auf der Tagesordnung stand die Beratung zur Flughafen Friedrichshafen GmbH mit den Ergebnissen des Gutachtens, dem Finanzbedarf und den Finanzierungsmöglichkeiten. Weitere Tagesordnungspunkte waren eine Resolution zur Beibehaltung des Rettungshubschrauber-Standorts am Klinikum Friedrichshafen, die Umsetzung des ISEK-Leitprojektes „Klimastadt“ sowie die Fortschreibung des Energie- und Klimakonzeptes Friedrichshafen 2030. Außerdem sollte der Gemeinderat über die Beendigungen des Bebauungsplan-Verfahrens „GE Adelheidstraße Ost“ und die Aufhebung der Satzung zum Sanierungsgebiet „Stadtquartier Bahnhof-Friedrichstraße“ beraten. Die Beratung über diese Punkte wird nachgeholt.